Streit um Atomausstieg: Wer hat in Berlin wirklich das Sagen?

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Wer in Berlin wirklich das Sagen hat

02.05.2024, 07:27Lesezeit: 6 Min.

Die Debatte über die Amtsführung von Robert Habeck rund um den Atomausstieg zeigt: Zwischen Fachebene und Ministeriumsspitze herrscht nicht immer Einigkeit. Am Ende kommt es in Vermerken nur auf eine Stiftfarbe an.

Das Thema elektrisiert - nicht nur die Abgeordneten im Bundestag, sondern auch die Öffentlichkeit. Als es im Frühjahr 2022 darum ging, was der russische Angriff auf die Ukraine für die Energieversorgung in Deutschland bedeutet, rieten Beamte im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) auch dazu, eine begrenzte Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke zu prüfen. Bis zum Minister drang dieser Vermerk aber nicht vor.