Kampfbrigade in Litauen: Unionsfraktionsvize Wadephul warnt vor Überforderung der Bundeswehr

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Johann Wadephul befürchtet, dass die Bundeswehr sich übernommen hat. Die Kosten der Litauen-Brigade drohen "das Heer zu überfordern" und den Etat zu sprengen.

25. April 2024, 4:28 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, hoe

Verteidigungsminister Boris Pistorius verabschiedet das Vorkommando der Brigade Litauen auf dem militärischen Teil des Flughafens Berlin-Brandenburg. © Kay Nietfeld/​AP/​dpa

Angesichts der laut Berichten vom Verteidigungsministerium in Aussicht gestellten Milliardenkosten für die Bundeswehrbrigade in Litauen hat der Unionsfraktionsvize Johann Wadephul vor einer Überforderung des Heeres und einem Kollaps des Verteidigungsetats gewarnt. "Es droht, dass die Brigade das Heer überfordert und die Finanzplanung des Verteidigungsministeriums kollabieren lässt", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).

"Angesichts der beträchtlichen Summe allein für diese Aufgabe ist es schleierhaft, wie die Bundesregierung einen tragfähigen Haushalt aufstellen will", sagte Wadephul weiter. "Der Verteidigungsminister hatte seine Stationierungsankündigung ohne Prüfung der notwendigen Folgeentscheidungen vorgenommen. Nun steht er vor der Aufgabe, diese enorme Summe zu beschaffen."

Präzedenzfall in der Geschichte der Bundeswehr

Der Spiegel hatte am Mittwoch berichtet, Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordere für die Aufstellung der deutschen Brigade in Litauen elf Milliarden Euro. Demnach äußerte dies ein Ministeriumsvertreter in der Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags.

Den Angaben zufolge ist eine Milliarde Euro für jährliche Betriebskosten vorgesehen, vier Milliarden Euro für die Anschaffung von Großgerät wie etwa Panzern und sechs Milliarden Euro für weitere Investitionen - zum Beispiel in den Bau von Infrastruktur oder auch für den Kauf von Uniformen.

Die dauerhafte Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen ist ein Präzedenzfall in der Geschichte der Bundeswehr. Nie zuvor hatte sie so viele Soldatinnen und Soldaten auf Dauer im Ausland stationiert. Die Brigade soll angesichts der Bedrohung durch Russland die Nato-Ostflanke verstärken. Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von etwa 4.800 Soldaten sowie rund 200 zivilen Bundeswehrangehörigen, die ihre Familien mitbringen können. Ein Vorkommando ist bereits im Land.