Samsung verliert Patentklage: Verkaufsstopp für alle Galaxy-Smartphones droht
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Samsung nutzt für 4G-fähige Galaxy-Smartphones eine Technologie, deren Patent für Deutschland bei einem chinesischen Unternehmen liegt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig Der deutsche Patentteil wurde 2021 an das chinesische Unternehmen übertragen. Die Technologie wird in aktuellen Samsung Galaxy-Smartphones genutzt. Ein Urteil am Landgericht München I könnte sich für Samsung in Deutschland noch unangenehm auswirken. So berichtet Heise Online, dass der Technologiekonzern erstinstanzlich in einer Patentklage gegen das chinesische Unternehmen Datang Mobile verloren hat. Dabei geht es um den nationalen deutschen Teil des europäischen Patents EP2237607, welches das Zellübergabeverfahren in LTE/4G-Funknetzen per Time-Division-Duplex-Technik beschreibt. Dabei funken die 4G-Masten und Smartphones abwechselnd im gleichen Frequenzbereich, wodurch auch beim Gehen oder Fahren eine konstante Mobilverbindung gewährt werden soll.Smartphones