„Maischberger": Künftige Wehrpflichtige sind für Deutschland „überlebenswichtig", sagt Pistorius - WELT

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Seit mehr als einem Jahr ist er der mit Abstand beliebteste Politiker Deutschlands. Das ZDF widmete ihm erst Anfang der Woche das persönliche Porträt „Mensch Pistorius!". Am Mittwoch saß Verteidigungsminister Boris Pistorius nun bei Sandra Maischberger, um über schwerwiegendere Themen wie die Lage in der Ukraine, Waffenlieferungen, die Neuausrichtung der Bundeswehr und eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht zu sprechen.

Im Panel nahmen die Zeit-Redakteurin Mariam Lau, der Kabarettist Urban Priol und der ARD-Hauptstadtkorrespondent Stephan Stuchlik Platz.

„Hier hat man jemanden, der einfach keinen Scheiß redet", kommentierte Mariam Lau in pointierter Weise den Kommunikationsstil des Bundesverteidigungsministers. Pistorius sei „nahbar, direkt" und kompensiere die Schwächen von Bundeskanzler Scholz.

Aufrüstung statt Soziales?

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„Er macht einen sehr, sehr seriösen Job", lobte auch Urban Priol, „Er hat ein Standing, und das kommt bei den Leuten an." Und Stephan Stuchlik attestierte dem SPD-Politiker, das „politische Handwerk" zu beherrschen, was mit Blick auf dessen Vorgängerin nicht selbstverständlich sei. Zugleich sei die „De-Facto-Politik" seines Ministeriums schwer einzuordnen, da die Prozesse so lange dauern, dass er als Journalist mehrere Jahre abwarten müsste, um Projekte beurteilen zu können. Eine etwas kritischere Betrachtung wäre wünschenswert gewesen.

Im Einzelgespräch gab Pistorius zunächst Einblicke zum Stand der russischen Invasion. Die Ukraine wehre sich „auf unvorstellbar mutige, tapfere, aber auch kluge Art und Weise", aber ihr fehlen die Systeme zur Luftverteidigung. Deshalb habe Deutschland unlängst entschieden, dem überfallenen Staat ein drittes Patriot-System zu liefern, „was mit großer Begeisterung und Dankbarkeit" aufgenommen worden sei.

Die Ukraine verfüge über vier Systeme zur Flugabwehr, bräuchte laut Präsident Selenskyj aber 26 Stück, warf Maischberger ein. Wieso lieferten die europäischen Partner diese nicht? „Ich kann es ehrlich gesagt nicht verstehen", kommentierte der Minister. Annalena Baerbock und er telefonieren im Moment jeweils die Kollegen ab, um ihnen „sehr deutlich" zu machen, dass sie die Lieferung an die Ukraine von ihnen erwarten.

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Andererseits tut sich auch Deutschland seit Monaten schwer, den von Selenskyj erhofften Taurus bereitzustellen. Während die US-Amerikaner die ATACMS und die Briten Storm Shadows liefern, verweigert Olaf Scholz der Ukraine den deutschen Marschflugkörper. „Ja, dabei bleibt es auch", bekräftigte Pistorius. Er begründete dies mit der geringeren Reichweite der ATACMS, betonte aber auch, dass die „entscheidenden" Argumente „tiefer" lägen, von ihm aber nicht öffentlich gemacht werden. „Es gibt Aspekte einer solchen Entscheidung, die sind so bedeutend für die nationale Sicherheit, dass man sie nicht öffentlich diskutiert."

Maischberger wollte wissen, ob er sich mit dem CDU-Politiker Roderich Kiesewetter einig sei, der eine Woche zuvor bei ihr gefordert hatte, dass die Ukraine befähigt werden sollte, auch das Kriegsministerium in Moskau angreifen zu können. Es komme gar nicht auf ihre Einigkeit an, quittierte Boris Pistorius, weil das Völkerrecht die Selbstverteidigung ohnehin zulasse. Die Ukraine müsse vielmehr strategisch einschätzen, zu welcher „Eskalationsstufe des Krieges" ein solcher Angriff führe.

Was würde er seinem ukrainischen Kollegen raten?, wollte die Moderatorin wissen. „Wenn er mich fragen würde, was er im Zweifel nicht täte, würde ich ihm die Antwort unter vier Augen geben", entzog er sich wortreich der Antwort.

Dreistellige Milliardenbeträge für die Bundeswehr

Mit Blick auf die langwierigen Beschaffungsprozesse in der Bundeswehr betonte Boris Pistorius, wie wichtig es nun sei, schnell zu agieren. „Der Faktor Zeit hat erste Priorität", laute seine „klare dienstliche Anweisung an alle beteiligten Dienststellen". Zudem gelte es, auf „vorhandene Lösungen" zurückzugreifen, statt auf „individuelle Wünsch-dir-was-Lösungen". Dadurch habe er im letzten Jahr die Prozesse beschleunigen können.

Die Neuausrichtung der Bundeswehr werde „dreistellige Milliardenbeträge" kosten, die sich nicht mit Haushaltskürzungen ausgleichen lassen. Deutschland könne es sich nicht erlauben, zur Finanzierung der Verteidigung einen „sozialen Kahlschlag" in Kauf zu nehmen, der die Gesellschaft auseinandertriebe und unliebsame Parteien fördere.

Umbau der Bundeswehr

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Zur Frage einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht bekundete Pistorius, einen „klaren Plan vor Augen" zu haben. „Wenn wir verteidigungsfähig, kriegstüchtig sein wollen in Zukunft, brauchen wir eine stärkere Armee", betonte der SPD-Politiker. Neben Berufssoldaten seien dafür Wehrpflichtige vonnöten, die wie in Israel als Reserve zur Verfügung stünden. „Das ist überlebenswichtig", unterstrich er.

Allerdings lasse sich die alte Wehrpflicht nicht in der gleichen Form reaktivieren, da „alle Strukturen dahinter zerschlagen" worden seien. Aktuell denke er über „Zwischenschritte" zur Dienstpflicht nach, die er in Kürze vorstellen wolle. „Ich werde noch im Monat Mai mit einem konkreten Vorschlag rauskommen", versprach Pistorius.